Ein Quantum Frust: Fake rape – Falsche Verdächtigungen bzgl. Vergewaltigung –...
Die Rechtsanwäldin - Zunahme bei Falschbeschuldigungen im Zusammenhang mit Sexualdelikten als juristisches Problem ausgemacht Minden Falschbeschuldigungen im Zusammenhang mit Sexualdelikten werden für...
View ArticleFahrradfahrer im Straßenverkehr
Schadenfixblog - Heidelberg ist eine Stadt, in der viel und gerne Fahrrad gefahren wird. So mancher Fahrradfahrer erweckt allerdings den Eindruck, es sei ihm nicht bekannt, dass er sich ebenso wie ein...
View ArticleDie menschenwürdige Unterbringung – Ja, aber. Aber irgendwie nicht schön
JURION Strafrecht Blog - © chris52 – Fotolia.com Wenn es um die Entschädigung eines (U-Haft)Gefangenen für nicht menschenwürdige Unterbringung geht, bleibt für mich häufig beim Lesen der Entscheidungen...
View ArticleGericht-Gedicht: Geocaching, Schatzfund und Verwahrungspflicht
kLAWtext - War einmal ein Jägersmann, dem war manchmal etwas bang, denn so Geocaching-Leute fielen ein wie eine Meute in den tiefen, dunklen Wald, den er ja beschützen sollt´. Eines Tags, es war halb...
View ArticleAls Professor Kirchhof mich rührte
De legibus - Heute fand der 1. Anwaltstag der Metropolregion Rhein-Neckar 2012 in Mannheim statt. Den Hauptvortrag hielt Prof. Dr. Dres. h. c. Paul Kirchhof, Heidelberg, zu seinem Thema “Die...
View ArticleAkteneinsicht im Bußgeldverfahren – das Pendel schlägt zugunsten des...
JURION Strafrecht Blog - Ich habe ja schon mehrfach über die mit der Akteneinsicht im Bußgeldverfahren, insbesondere in die Bedienungsanleitung, zusammenhängenden Fragen berichtet. In der Tat ein...
View ArticleGeschwindigkeitsverstoß: Anspruch auf Einsicht in die Bedienungsanleitung des...
Schadenfixblog - AG Osnabrück, Beschluss vom 22. Mai 2012, 241 OWi 11/12 Wiederholt haben Gerichte in jüngerer Vergangenheit entschieden, dass bei einem vorgeworfenen Geschwindigkeitsverstoß dem...
View ArticleLG Heidelberg: Wer sich von seiner Frau trennen will, kann sich auch von...
Unterhalt24 Blog - Für eine Eigenbedarfskündigung gegenüber einem Mieter genügt nur die Trennungsabsicht des Ehegatten. Es ist nicht notwendig, dass die Trennung bereits vollzogen ist oder die...
View ArticleFunkstille im Urlaub: Daimler sagt der ständigen Erreichbarkeit den Kampf an
Betriebsrat Blog - Würden Sie sich auch manchmal wünschen, nach dem Urlaub kein überquellendes E-Mail-Postfach vorzufinden? Für Daimler-Mitarbeiter geht dieser Wunsch bald in Erfüllung: Wie das...
View ArticleUnbezahlte Überstunden?
arbeitsrechtsfix - Der Kläger war als Lagerleiter mit einer Monatsvergütung von brutto € 1.800,00 beschäftigt. Im Arbeitsvertrag haben die Parteien eine Arbeitszeit von 42 Stunden vereinbart. Bei...
View ArticleAchtung bei Restwertveräußerung!
Schadenfixblog - Nach einem Verkehrsunfall wird in einem Sachverständigengutachten neben den Reparaturkosten und dem Wiederbeschaffungswert auch der Restwert des verunfallten Fahrzeuges ermittelt. Zu...
View ArticleZu langes Warten kann Rechte vermassen
Recht geblogt - Das „Hard Rock Cafe Heidelberg“ heißt zwar „Hard Rock Cafe“ gehört aber nicht zu der weltberühmten Kette, die in verschiedenen Metropolen der Welt Fialen betreibt. Gut Heidelberg ist...
View ArticleBGH: Zur Strafbarkeit wegen (versuchten) Computerbetrugs durch gefälschte...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - BGH, Urteil vom 22.01.2013, Az. 1 StR 416/12§ 22 StGB, § 23 StGB, § 263 Abs. 2 StGB, § 263a Abs. 2 Der BGH hat in dem vorliegenden Fall die Strafbarkeit wegen...
View ArticleAkteneinsicht a la AG Rüsselsheim – Verwaltungsbehörde muss...
JURION Strafrecht Blog - © Avanti/Ralf Poller Die Flut von Entscheidungen, die sich mit der (Akten)Einsicht des Verteidigers im Bußgeldverfahren in die Bedienungsanleitung und andere Unterlagen...
View ArticleReparatur und Nutzungsausfall nach Verkehrsunfall
Schadenfixblog - Der Geschädigte eines Unfalles, der die Reparatur seines Autos nicht vorfinanzieren kann und darüber die Haftpflichtversicherung seines Unfallgegners unverzüglich informiert hat,...
View ArticleDieser Datenschutzhinweis ist so hässlich, den muss man einfach lesen
kLAWtext - Die Justizverwaltung Baden-Württemberg setzt ein Webanalyse-Tool ein. Damit das datenschutzrechtlich auch korrekt abläuft, wird der Nutzer der Internetseiten zwar nicht mit einem...
View ArticleAlkohol am Steuer – Teil 2 – Absolute Fahruntüchtigkeit ab 1,1 Promille,...
Schadenfixblog - Die so genannte absolute Fahruntüchtigkeit beginnt bei 1,1 Promille. Der Straftatbestand des § 316 StGB mit den Rechtsfolgen (Gefahr des Führerscheinentzuges von mindestens sechs...
View ArticleKosten für die Akteneinsicht nach einem Verkehrsunfall
Schadenfixblog - Es entspricht der ganz üblichen Handhabung von Anwälten, im Rahmen der Unfallregulierung bei einer erfolgten polizeilichen Aufnahme die amtlichen Ermittlungsakten anzufordern. Die...
View ArticleComputerbetrug mittels ungenehmigten Lastschriften
RA Dr. Böttner - Bucht ein Bankkunde eine Lastschrift zurück, so ist der Computerbetrug in der Regel nicht vollendet worden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einer Entscheidung umfangreich und...
View ArticleErste Hilfe, Datenschutz und unterlassene Hilfeleistung - eine wahre Geschichte
kLAWtext - Letztes Wochenende am Schwetzinger Bahnhof. Neben mir warten ca. 20 Personen auf den Bus. Aus den Augenwinkeln sehe ich, wie sich jemand auf den Boden legt. Die umstehenden Menschen weichen...
View ArticleFeministische Linguistik-Polizei
Dr. Schmitz & Partner - Der Studierendenausweis. Was ist aus dem guten alten “Studentenausweis” geworden? Ach, das darf man nicht mehr sagen? Warum: Wegen geschlechtsungerechter Sprache! Also...
View ArticleBundesgerichtshof bestätigt Verurteilung führender Mitglieder einer...
Die Rechtsanwäldin - Das Landgericht Stuttgart hat die Angeklagten wegen vielfachen gewerbs- und bandenmäßig begangenen schweren Menschenhandels zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung (§ 232 StGB*) und...
View ArticleUnd es gibt sie doch – die Lebensakte, jedenfalls so etwas Ähnliches
JURION Strafrecht Blog - Der Begriff der “Lebensakte” und die Einsicht in diese ist sicherlich ein fast ebenso großer Dauerbrenner im Bußgeldverfahren wie der Kampf um die Bedienungsanleitung eines...
View ArticleParken beim Heidelberger Hbf (4): Auch Klage in Bruchsal wurde abgewiesen
kLAWtext - Und wieder Neues von der Heidelberger Parkfirma: Die Firma X 5 Parkservice GbR treibt seit nunmehr mehr als einem Jahr auf dem Gelände des Heidelberger Landfriedhauses Parkgebühren ein - und...
View ArticleGroßkanzleirecruiting 2.0?
Jurabilis - eFellows geht in Sachen frühe Förderung von Jurastudenten innovative neue Wege: Zusammen mit einer namhaften Großkanzlei aus Frankfurt sollen Studenten noch früher den Kanzleialltag kennen...
View ArticleNeuer Volkssport: Abmahnung von Bildern unter CC-Lizenz
kLAWtext - Scheint gerade ein Volkssport zu werden: Leute abzumahnen, die ein Wikipedia-Bild verwenden, ohne die Creative-Commons-Lizenz (kurz: CC-Lizenz) zu beachten. Darüber berichten jedenfalls...
View ArticleTrennung von der Ehefrau um den Mieter los zu werden
beck-blog - Der Ehemann hat die in seinem Eigentum stehende Wohnung seit 2003 vermietet. Er hat eine Eigenbedarfskündigung daraufgestützt, dass er sich von seiner Ehefrau trennen und in die bislang...
View ArticleDas ändert sich beim TüV (Hauptuntersuchung) :
Schadenfixblog - Der Bundesrat hat zwischenzeitlich der geplanten 47. Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften zugestimmt, so dass voraussichtlich zum 1. Juli neue Regeln bei der...
View ArticleBeleidigung auf Facebook: 2.500,- Euro!
kLAWtext - Lästereien sind in sozialen Netzwerken ja an der Tagesordnung. Aber mancher sollte sich beim Tippen vielleicht einmal genauer auf die Finger schauen. Denn wenn ein schnell mal im Affekt...
View ArticleDas vermeintliche Studentenwohnheim in Heidelberg
kLAWtext - Ich hab mein` Prozess in Heidelberg verloren ... Nein, nicht ich, aber ein Vermieter von (vermeintlichen) Studentenwohnungen. Alt Heidelberg, Du feine? Als langjähriger Heidelberger und...
View ArticleNeue Schlappe für Parkplatz-Betreiber
kLAWtext - Fleißige Leser meines Blogs wissen, dass ich im Dauerclinch mit der Firma X*5 Parkservice GmbH in Heidelberg liege, die gerne einmal ein "erhöhtes Parkgeld" von Falschparkern in der Nähe des...
View ArticleUnglaubliches Pech mit den Arbeitgebern
Panorama - Der Mandant war zunächst mehrere Monate bei einer Privatperson beschäftigt. Nachdem der zugesagte Lohn nicht in voller Höhe ausbezahlt wurde, kündigte er. Mit der Geltendmachung des...
View ArticleVerfälschtes Ergebnis eines Atemalkoholstests wegen Odol
Schadenfixblog - Bei Fahrten unter Alkoholeinfluss sind die Erklärungen und Ausreden, die danach von den Betroffenen oft angebracht werden, mannigfaltig. Einer unserer Mandanten ist jüngst mitten in...
View ArticleKEINE Vergewaltigung in Leimen - 'Nur' ein Ermittlungspännchen.. Und...
Die Rechtsanwäldin - Schon das verräterische Fragezeichen in der PM des LG Heidelberg (siehe unten) ließ es erahnen! "Dies führte zur Freilassung des Angeklagten. Anwältin Andrea Combé, die auch...
View ArticleUnd KRACKS, da war die Scheibe kaputt...
kLAWtext - Ja, und das kostet Sie jetzt eben die Selbstbeteiligung. Wäre sie mal gleich zu *piiiep* gegangen, da hätte man ihr schnell und unbürokratisch geholfen und die Windschutzscheibe aufgebessert...
View ArticleDie Gewerbeauskunft-Zentrale nimmt mich endlich wahr!
kLAWtext - Kaum zu glauben, aber heute habe ich endlich mein erstes eigenes "Eintragungsangebot zur Empfehlung Ihres Betriebes" unter Gewerbeauskunft-Zentrale.de der GWE-Wirtschaftsinformations GmbH...
View ArticleBitte, bitte, bitte! Nehmt mein Auto und sperrt mich hinter Gitter
Panorama - Wie u.a. die Rhein-Neckar-Zeitung aus Heidelberg berichtet, hat ein Autofahrer auf der A5 zwischen Darmstadt und Heidelberg am Morgen des 10. April 2013 einen Reisebus auf einer Strecke von...
View Article“Hard Rock Café Heidelberg” darf weiter rocken
Kurz Pfitzer Wolf - Das “Hard Rock Cafe Heidelberg” kann unter dieser Bezeichnung weiter betrieben werden. Allerdings dürfen dort keine Artikel mehr verkauft werden, die mit dem international bekannten...
View ArticleInterne Unterlagen beweisen: Postbank Finanzberatung bezeichnete offenen...
bankundkapitalmarktrecht - Dass es sich bei offenen Immobilienfonds um riskante Anlagen handelt, bei denen es sein kann, dass Anleger für lange Zeit nicht an ihr Geld kommen und Verluste erleiden,...
View ArticleAllgemeiner Leinenzwangs für Hunde in Heidelberg
Rechtslupe - Die Anordnung eines allgemeinen Leinenzwangs für Hunde durch Polizeiverordnungen ist jedenfalls dann verhältnismäßig, wenn in der jeweiligen Gemeinde ausreichend Flächen verbleiben, auf...
View ArticleAkteneinsicht a la AG Heidelberg: Bedienungsanleitung, Messfilm ja, Angaben...
Burhoff online Blog - Im straßenverkehrsrechtlichen Bußgeldverfahren beantragt der Verteidiger Akteneinsicht in verschiedene Unterlagen beantragt. Sein Antrag hatte beim AG Heidelberg weitgehend...
View ArticlePartyLite GmbH lässt durch Büsing, Müffelmann & Theye Rechtsanwälte Abmahnung...
it-recht-deutschland - Uns wurde mitgeteilt, dass die Kanzlei Büsing, Müffelmann & Theye Rechtsanwälte aus Bremen im Auftrag der PartyLite GmbH mit Sitz in Heidelberg eine Abmahnung ausgesprochen...
View Article„Berührungsloser Unfall“ – Urteil des BGH vom 21.09.2010, Az. VI ZR 263/09
Schadenfixblog - Tenor: „Ein Unfall kann auch dem Betrieb eines anderen Kfz zugerechnet werden, wenn er durch eine – objektiv nicht erforderliche – Ausweichreaktion im Zusammenhang mit einem...
View ArticleFrau isst Schokolade ihrer Kollegin – Kündigung
Justillon - kuriose Rechtsnachrichten - Eine Schule in Baden-Württemberg hat eine Heilerziehungspflegerin entlassen, weil diese einer Kollegin eine Tafel Schokolade weggegessen haben soll. Die...
View ArticleKein „Hard Rock Cafe“ in Heidelberg
Kurz Pfitzer Wolf & Partner - Das Hard Rock Cafe in Heidelberg, das nicht zu der bekannten Hard Rock-Kette gehört, darf nicht mehr unter dem bisherigen Namen weitergeführt werden. Darauf einigten...
View ArticleWie schreibt man eine gute Bewerbung für ein Praktikum bei uns?
WULLBRANDT Rechtsanwälte - Der Backoffice Blog - Nahezu täglich erhalten wir (besonders in unserem Heidelberger Büro) neue Bewerbungen von Praktikanten. Das freut uns grundsätzlich – an dieser Stelle...
View ArticleDieb schläft auf Polizeirevier im Stehen ein
Justillon - kuriose Rechtsnachrichten - Foto: Symbolbild Ein 26-Jähriger schlief am frühen Samstagmorgen während der erkennungsdienstlichen Behandlung auf dem Polizeirevier in Heidelberg-Neuenheim...
View ArticleChinese will Diebstahl anzeigen und landet im Flüchtlingsheim
Justillon - kuriose Rechtsnachrichten - Ein 31-jähriger Chinese hat sich seinen Europa-Urlaub sicherlich etwas anders vorgestellt. Zuerst stand Heidelberg auf dem Programm, dann sollte es weiter nach...
View ArticleFacebook Marketing: Ein Unternehmen, mehrere Standorte – geht das?
WULLBRANDT Rechtsanwälte - Der Backoffice Blog - Manche Dinge können einen echt zur Verzweiflung treiben – das hier gehört dazu. Das Problem: Mehrere Orte für eine Se ...mehr
View ArticleDS Fonds Nr. 127 - VLCC Younara Glory: Chartereinnahmen weit unter Plan,...
bankundkapitalmarktrecht - 26. November 2012 - Schwere Zeiten für die über 1.500 Anleger des vom Emissionshaus Dr. Peters im Jahr 2007 aufgelegten DS-Fonds Nr. 127 - VLCC Younara Glory. Der für einen...
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